Navigation umschalten
Mein Einkaufswagen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Jänner 2019


Die Firma Joie Palais e.U. erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen JoiePalais und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht die Agentur ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch die Agentur bedarf es nicht. Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.


VERTRAGSABSCHLUSS
Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben, dies bestätigt der Kunde im vorgesehenen Pflichtfeld, im Zuge des Bestellvorgangs.
Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Benachrichtigung per E-Mail.
Der Kunde stellt mit Abschluss des Bestellvorgangs, der über den Online-Shop durchgeführt wurde, ein Angebot. Der Kunde erhält eine Bestätigungsmail über den Eingang seiner Bestellung, an die von ihm, im Zuge des Bestellvorgangs, bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Wir behalten uns das Recht vor, Angebote, die durch den Kunden gestellt werden, nicht anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versenden der Ware zustande. Der Kunde wird des Weiteren über den Versand der Ware per E-Mail benachrichtigt.


VERTRAGSSPEICHERUNG
Alle erhobenen Daten werden von uns gespeichert, aber nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten werden für innerbetriebliche Zwecke, wie Marketing, etc. verwendet. Daten, die für den Bestellvorgang von wesentlicher Bedeutung sind, werden an die Bank- bzw. Kreditkarteninstitute und Speditionen weitergegeben.


VERTRAGSSPRACHE
Die Vertragssprache ist Deutsch.


PREISE UND VERSANDKOSTEN
Die Preise verstehen sich inklusive aller Steuern, einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben, exklusive Versandkosten, sofern diese nicht gesondert ausgewiesen werden.


ZAHLUNGSARTEN, ZAHLUNGSFRIST
Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten:
Paypal
Sofortüberweisung
Nachnahme


Der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits mit dem Abschluss des Bestellvorganges. Der Kaufpreis ist binnen 8 Tagen ab Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum der Joie Palais e.U. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Auftragnehmer die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann der Auftragnehmer sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen. Weiters ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich der Auftragnehmer für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Auftragnehmers aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.


LIEFERUNG
Versand erfolgt über DPD innerhalb Österreich und Deutschland. Versand in andere Länder auf Anfrage möglich.
Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. vom Auftragnehmer schriftlich zu bestätigen.
Verzögert sich die Lieferung/Leistung des Auftragnehmers aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Befindet sich der Auftragnehmer in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er den Auftragnehmer schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.


Gewährleistung, Haftung und Produkthaftung
Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch den Auftragnehmer, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund
von Mängeln ausgeschlossen. Wenn der Mieter erkennbare Mängel nicht rechtzeitig rügt, verliert er allfällige Schadenersatzansprüche, sowie der Ansprüche aus dem Titel des Irrtumsrechtes und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch den Auftragsnehmer zu. Der Auftragnehmer wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für den Auftragnehmer mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem Kunden die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber dem Auftragnehmer gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen. Haftung und Produkthaftung In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Auftragnehmers und die seiner Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“. Jegliche Haftung des Auftragnehmers für Ansprüche, die auf Grund der vom Auftragnehmer erbrachten Leistung gegen den Kunden erhoben werden, wird
ausdrücklich ausgeschlossen, wenn der Auftragnehmer seiner Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für ihn nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat den Auftragnehmer diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Schadenersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung des Auftragnehmers. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.


WIDERRUFSRECHT (Rücktrittsrecht)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben wenden Sie sich bitte an info@joiepalais.com.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), zurückzuzahlen. Die Rückzahlung erfolgt erst mit Erhalt der von Ihnen zurückgesendeten Ware.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen und ist verpflichtet die Ware sachgemäß zu verpacken und an uns zurückzusenden.
Wir behalten uns weiters das Recht vor, bei unsachgemäßer Verpackung bzw. Transport eine Rückerstattung der Kosten zu verweigern.
Wurde das Siegel der Flaschen gebrochen, entfällt das Widerrufsrecht.


DATENVERARBEITUNG
Der Kunde stimmt zu, dass persönliche Daten, wie Name, Adresse und Zahlungsdetails zum Zweck für künftige Besuche im Webshop und für die Personalisierung von Webshopangeboten verarbeitet werden.
Daten, die für den Bestellvorgang von wesentlicher Bedeutung sind, werden an die Bank- bzw. Kreditkarteninstitute und Speditionen weitergegeben.


ZUSTIMMUNGSERKLÄRUNG ZUM ERHALT VON WERBE-E-MAILS
Der Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mail, insbesondere Newsletter, zu.
Der Kunde kann jederzeit die Zustimmungserklärung mittels E-Mail an info@joiepalais.com widerrufen.


Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Anzuwendendes Recht Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen dem Joie Palais e.U. und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort ist der Sitz des Joie Palais e.U.. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald das Joie Palais e.U. die Ware dem von ihm gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat. Als Gerichtsstand für alle sich zwischen dem Joie Palais e.U. und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz des Joie Palais e.U. sachlich zuständige
Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen ist das Joie Palais e.U. berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.